Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Haupt-AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Dienste der Dezor Digital Artur Dezor, Komarowstr. 22, 19063 Schwerin (im Folgenden „Anbieter“) durch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (im Folgenden „Nutzer“). Die Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen; Verbraucher dürfen weder Accounts erstellen noch Verträge schließen, sondern ausschließlich öffentliche Inhalte einsehen.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

2. Registrierung und Nutzer-Accounts

  1. Zur Nutzung bestimmter Leistungen ist die Registrierung eines Nutzer-Accounts erforderlich. Die bei der Registrierung gemachten Angaben sind vollständig, richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
  2. Nutzer-Accounts können ausschließlich von voll geschäftsfähigen natürlichen Personen eröffnet werden, die im Namen eines Unternehmens handeln.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, einen Nutzer-Account jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren, zu löschen oder zu kündigen, insbesondere bei Verdacht auf Missbrauch, Rechtsverletzungen, unvollständige Angaben oder Verstöße gegen diese AGB.
  4. Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und bei Verdacht auf unbefugte Nutzung unverzüglich den Anbieter zu informieren.

3. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten sind der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung unter www.diefirmenbox.de/datenschutz zu entnehmen.

4. Ausschluss der kommerziellen Nutzung des Services

Nutzer dürfen die vom Anbieter bereitgestellten Services, Inhalte oder Teile davon weder vervielfältigen, kopieren, nachahmen, verkaufen noch für kommerzielle Zwecke jeglicher Art nutzen, sofern nicht eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis des Anbieters vorliegt.

5. Pflichten des Nutzers

  1. Nutzer verpflichten sich, die Dienste ausschließlich im Einklang mit geltenden Rechtsvorschriften, diesen AGB und den Aufnahmerichtlinien zu nutzen.
  2. Nutzer dürfen keine Inhalte verbreiten, die Rechte Dritter verletzen, strafbar oder jugendschutzwidrig sind.
  3. Nutzer haben Virenprüfungspflicht und sind verpflichtet, alle geltenden behördlichen und technischen Vorschriften einzuhalten.
  4. Nutzer stellen den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen, unrichtigen oder unvollständigen Inhalten geltend gemacht werden.
  5. Nutzer können Ansprüche des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen; Zurückbehaltungsrechte bestehen ausschließlich aus dem konkreten Vertragsverhältnis, dessen Bestandteil diese AGB sind.

6. Laufzeit und Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
  2. Kündigungen müssen spätestens 14 Tage vor Ende der Laufzeit schriftlich erfolgen.
  3. Fristlose Kündigungen aus wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug, bleiben unberührt.
  4. Falls der Anbieter den Vertrag außerordentlich kündigt und diese Kündigung berechtigt ist, bleibt der Vergütungsanspruch vom Anbieter unberührt. Ein Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Vergütungen ist in diesem Fall ausgeschlossen.

7. Haftung

  1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.
  4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit von Inhalten Dritter, einschließlich Hyperlinks, und keine Haftung für Fehler, Funktionsstörungen oder Rechtsverstöße Dritter.

8. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB bei sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern (z. B. gesetzliche Änderungen, Sicherheitsanpassungen, Erweiterungen der Leistungen). Änderungen werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als genehmigt.

9. Nutzungsrechte

Um sicherzustellen, dass der Anbieter die von den Nutzern eingegebenen Informationen zugänglich machen und möglichst häufig lesen kann, benötigt  der Anbieter die folgende Nutzungsrechteeinräumung: Indem ein Nutzer eine Information auf einem unserer Internetportale eingibt, gewährt er dem Anbieter das gebührenfreie, zeitlich begrenzte Recht, diese Information (ganz oder teilweise), einschließlich ihrer Inhalte (wie z.B. Bilder), weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, unabhängig davon, ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Dieses Recht ist örtlich unbeschränkt, unwiderruflich und nicht ausschließlich, einschließlich des Rechts, Unterlizenzen an Dritte zu vergeben.

10. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schwerin, soweit gesetzlich zulässig.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, alle geltenden Exportkontrollgesetze, Sanktionen und sonstigen rechtlichen Vorschriften einzuhalten, die die Nutzung der Dienste beschränken könnten.
  5. Vertragssprache ist Deutsch.

Besondere Nutzungsbedingungen für das Branchenverzeichnis

1. Leistungen

  1. Der Anbieter stellt eine Plattform zur Veröffentlichung von Unternehmensprofilen bereit.
  2. Inhalte werden von den Unternehmen selbst bereitgestellt; der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit oder Vollständigkeit.
  3. Der Anbieter kann Einträge ohne Angabe von Gründen ablehnen, ändern oder löschen.
  4. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen jederzeit zu ändern, einzustellen oder einzuschränken.
  5. Das Verzeichnis haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Verzeichnisses oder durch Unterbrechungen oder Beendigung der Verfügbarkeit entstehen.
  6. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die ununterbrochene Abrufbarkeit der Inhalte. Technische Störungen oder Ausfälle können die Abrufbarkeit zeitweise einschränken oder unmöglich machen.
  7. Es wird keine Garantie für die Erzielung einer bestimmten Anzahl von Kontakten oder für eine dauerhafte oder feste Position im Ranking übernommen.
  8. Der Anbieter stellt dem Kunden lediglich die Plattform oder Werkzeuge zur Verfügung, um die Veröffentlichung seiner Inhalte zu ermöglichen. Eine Übernahme oder Billigung der Inhalte durch den Anbieter findet nicht statt.

2. Pflichten des Nutzers

  1. Nutzer dürfen nur zutreffende und rechtmäßige Inhalte eintragen. Nutzer sind verpflichtet bei der Nutzung des Verzeichnisses alle geltenden Gesetze und Rechte Dritter zu beachten.
  2. Bei Verdacht auf falsche, irreführende oder rechtswidrige Inhalte kann der Anbieter diese vorübergehend oder dauerhaft entfernen; ein Anspruch auf Wiedereinstellung oder Entschädigung besteht nicht.
  3. Nutzer stellen den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten geltend gemacht werden.
  4. Nutzer sind verpflichtet, die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit und die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.
  5. Nutzer räumen dem Anbieter mit Eintrag das Recht ein, diesen sowie sämtliche Inhalte (einschließlich Bilder) während der gesamten Vertragsdauer, örtlich unbeschränkt und nicht ausschließlich, zu nutzen und zu veröffentlichen. Der Anbieter darf dieses Recht auch an Vertragspartner oder Subunternehmen weitergeben, einschließlich des Rechts zur Vergabe von Unterlizenzen. Die Veröffentlichung erfolgt in Übereinstimmung mit dem Vertrag, insbesondere im Internet und in mobilen Applikationen, unabhängig vom Endgerät und der Plattform. Vertragspartner, die den Eintrag veröffentlichen, sind verpflichtet, die Inhalte regelmäßig zu aktualisieren.

3. Vergütung

  1. Die Vergütung ist zum Fälligkeitsdatum der Rechnung ohne Abzug zu leisten.
  2. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen erfolgt nicht, außer der Anbieter hat ein Verschulden, das eine berechtigte außerordentliche Kündigung durch den Nutzer rechtfertigt.
  3. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt den Zugang zu Diensten bis zur Begleichung der offenen Forderungen sperren.

4. Haftung und Gewährleistung

  1. Der Anbieter haftet nicht für unvollständige, fehlerhafte oder ungenaue Informationen, es sei denn, wesentliche Vertragspflichten werden grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt.
  2. Keine Garantie für Sichtbarkeit, Ranking oder Abrufzahlen.
  3. Im Übrigen gilt die Haftungsregelung der Haupt-AGB.

Besondere Nutzungsbedingungen für den Dienst "MoinKI"

1. Leistungen

  1. Der Anbieter stellt eine auf Credits basierende KI-App-Suite bereit.
  2. Nutzer können Inhalte auf Basis eigener Eingaben generieren lassen.
  3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität oder Eignung der generierten Inhalte.
  4. Änderungen oder Einstellung der Funktionen sind jederzeit vorbehalten; ein Anspruch auf Verfügbarkeit bestimmter Funktionen besteht nicht.
  5. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die erzeugten Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen.

2. Pflichten des Nutzers

  1. Nutzer verwenden Inhalte ausschließlich im Einklang mit geltendem Recht und haften für daraus resultierende Rechtsverstöße.
  2. Inhalte dürfen nicht für unrechtmäßige, diffamierende oder rechtswidrige Zwecke genutzt werden.
  3. Nutzer tragen die Verantwortung für Sicherung und Archivierung der Inhalte. Eine Speicherung durch den Anbieter erfolgt nur für den Zeitraum, der zur Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist.

3. Rechte an generierten Inhalten

  1. Rechte an generierten Inhalten liegen beim Nutzer.
  2. Nutzer räumen dem Anbieter ein einfaches, nicht-exklusives, räumlich unbeschränktes Recht ein, Inhalte zu Demonstrations- oder Marketingzwecken zu verwenden, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Dieses Recht kann jederzeit widerrufen werden.

4. Rechte des Anbieters

  1. Der Anbieter ist berechtigt, die generierten Inhalte zu Marketingzwecken zu nutzen, ohne den Nutzer vorab zu informieren. Der Nutzer kann der Nutzung zu Marketingzwecken jederzeit zu widersprechen. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte durch den Anbieter ist jedoch ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer hat dem zugestimmt.
  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang des Nutzers zur KI-App-Suite zu sperren oder zu beenden, wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen geltende Gesetze oder diese AGB verstößt.

5. Vergütung

  1. Die Nutzung erfolgt über Credits; diese sind nicht übertragbar und nicht erstattungsfähig.
  2. Credits verfallen 12 Monate nach Erwerb, sofern nicht anders vereinbart.

6. Haftung

  1. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die durch die Nutzung der KI generiert werden.
  2. Es gilt die Haftungsregelung der Haupt-AGB.

Stand: 27.08.2025